iran

dezember 2007

(nur fuer interessierte)

irans regierungssystem

... der iran (persien, persisch ايران‎, dt. „land der arier“) ist ein staat in vorderasien zählt mit rund 70 millionen einwohnern und einer fläche von ca. 1,6mMio. km² zu den 20 bevölkerungsreichsten und größten staaten der welt... die multiethnische bevölkerung irans (68 millionen - stand juli 2005) setzt sich zusammen aus ca. 51 % persern, ca. 24 % aserbaidschanern (azeris), ca. 7 % k, 8 % gilaki und mazandarani, ca. 3 % araber, 2 % turkmanen, 2 % luren und 2 % belutschen und einigen kleineren minderheiten, wie christliche armenier, assyrer, georgier sowie juden... daneben leben im iran zahlreiche flüchtlinge: rund 2 mio aus afghanistan und 203.000 aus dem irak... insgesamt bekennen sich 98 % der bevölkerung zum islam; 90 % davon sind schiiten und 8 % sunniten....

... der iran hat eine interessante und komplexe historische vergangenheit... viele reiche und herrscher bestimmten seine geschichte bis in die heutige zeit... im folgenden soll jedoch nicht naeher darauf eingegangen werden... ich will euch nur kurz dass politische system im iran vorstellen... angefangen mit einem kurzen verweis auf die zeit der pahlavi shahs von persien und die islamische revolution unter khomeini... da beide geschichtlichen episoden fuer die heutige gesellschaftliche lage von grosser bedeutung sind... und man ihnen taeglich begegnet, wenn man mit den leute hier spricht... politik ist immer eines der themen worueber man sich hier unterhaelt... viele meiner gespraechspartnerInnen kritisieren die mullahs und die jetzige regierung und einige aeltere personen erzaehlen nostalgisch von den guten alten zeiten unter dem shah, wo man ohne kopftuch in nightclubs in teheran tanzen durfte...

...am 12. dezember 1925 wurde reza shah pahlavi (1848-1944) zum shah erhoben, somit wurde die herrschaft der kadscharen beendet... bei seiner krönung am 25. april 1926 soll reza khan einem mullah die krone aus den händen genommen und sich daraufhin nach dem vorbild napoleons selbst gekroent haben... erlegte sich als shah den dynastie-titel pahlavi ("der heroische") zu und erhielt später vom parlament (majilis) den beinamen reza shah "der große"... die politik des shahs war stark auf die modernisierung persiens ausgerichtet, ganz nach dem vorbild atatuerks in der tuerkei... (erste unis, industrialisierung, eisenbahnbau, reformen im rechtssystem, einfuehrung schulwesen, 1937 kopftuchverbot... usw...)
... aufgrund der poltischen massnahmen des shahs hatten der islamische klerus stark an macht und einfluss verloren... am 16.september 1941 wurde der shah durch GB und die sowjets , die in den iran einmarschierten, gezwungen zugunsten seines sohnes mohammed reza shah (1918-1980) abzudenken... der neue shah, der uebrigens seine ausbildung im schweizer internat le rossey genoss, war bis zur islamischen revolution der letzte shah von persien... er verfolgte ebenfalls eine sehr westlich orientierte politik, war jedoch kompromissbereiter als sein vater mit dem islamischen klerus... aufgrund der nationalen bewegung unter mohammad mossadegh, musste der shah ein erstes mal von 1951-53 ins exil... nach intervention des CIA, konnte der shah jedoch wieder ins land zurueckkehren, regierte einem diktator aehnlich das land und wurde zum beruehmtesten verbuendeten der USA im mittleren osten... der shah herrschte mit sondergesetzen und unterdrueckte oppositionelle parteien und bewegungen von 1953-57... viele wurden verhaftet oder hingerichtet ducrh die savak geheimpolizei, die mit hilfe der USA aufgebaut und als instrument eines regimes genutzt wurde, das allen widerstand zu unterdruecken wusste... innenpolitisch wurde die modernisiserungspolitik seines vaters weitergefuehrt... dennoch herrschten schlechte bedingungen fuer die mehrheit der bevoelkerung... die unzufriedenheit wuchs... die islamistisch-religioes gepraegte bewegung gegen die monarchie gewann schnell an unterstuetzung beim volk und so wurde der ayatollah ruhollah khomeini (1900-1989), der in paris im exil lebte, immer staerker zur leitfigur des widerstandes gegen den shah... von seinem exil aus stuerzte "er" die pahlavi-dynastie... am 1. februar 1979 kehrte der ayatollah triumphal aus dem exil zurueck ... zur grossen enttauschung anderer oppsitioneller gruppen, die sich im kampf gegen den shah dem islamischen klerus angeschlossen hatten, in der hoffnung nach seiner absetzung einen demokratischen staat zu etablieren... stattdessen wurde am 1. april 1979 die islamische republik iran ausgerufen...ayatollah khomeini ernannte sich daraufhin zum revolutionsfuehrer...

(der begriff ayatollah, vom arabischen آية الله‎ ayat 'allah, „zeichen gottes“, bezeichnet einen hohen religioesen titel des zwoelferschiitischen islams... um ein ayatollah zu werden muss man sich ueber 27 jahre religoesen studien widmen... nur ein ayatollah ist befugt eine fatwa, ein rechtsgutachten zu verfassen...)

...seit der revolution von 1979 ist der oberste rechtsgelehrte, der sogenannte „revolutionsführer“ entweder der rahbar, „führer“ oder in seiner abwesenheit ein rat religiöser amtsträger... seit 1989 ist seyyed alī chāmene'ī der revolutionsfuehrer, der von khomeini als seinen nachfolger bestimmt worden ist... er hat die uneingeschränkte macht und ernennt die obersten richter (allesamt Geistliche, sogannnte mullahs, islamische lehrer, prediger, geistliche oder theologiestudent... abgeleitet wird die bezeichnung vom arabischen مولى‎ maulā für „Herr“, „Meister“ oder „Beschützer“ ) und ist auch oberkommandierender der streitkräfte... er wird vom expertenrat auf lebenszeit gewählt... dieser wird wiederum alle acht jahre vom volk gewählt, wobei der wächterrat die kandidaten genehmigen muss.... der regierungschef irans ist der präsident, seit 2005 mahmud ahmadinedschad... er wird in allgemeinen wahlen für eine 4-jährige amtszeit bestimmt... da aber der waechterrat unerwuenschte kandidaten elimieren kann... kann von einer demokratischen wahl nicht die rede sein... der präsident ernennt die mitglieder des kabinetts und steht diesem auch vor... zudem koordiniert er die regierungsarbeit und legt dem parlament die regierungsvorlagen vor... die macht von präsident, regierung und parlament ist jedoch stark beschränkt, denn alle zu wählenden kandidaten und alle gesetze müssen vom konservativen wächterrat, der vom rahbar kontrolliert wird, bestätigt werden... ausgekluegeltes system...

...zudem hat in allen fragen das letzte wort der revolutionsführer... der wächterrat besteht aus sechs geistlichen und sechs weltlichen rechtswissenschaftlern.... die geistlichen werden vom revolutionsführer ernannt... ihre aufgabe ist es, jedes gesetz auf seine konformität mit den islamischen prinzipien hin zu überprüfen... die juristen werden vom obersten richter, der wiederum von rahbar ernannt wird... wouw... unglaublich oder?... ihre aufgabe ist es, die verfassungskonformität legislativer akte zu überprüfen... der wächterrat ist befugt, jedes gesetz abzulehnen oder im nachhinein für ungültig zu erklären, und kandidaten die teilnahme an der wahl für das parlament und das präsidentenamt zu verweigern... der wächterrat entscheidet per einfacher mehrheit... bei gleichen stimmanteilen hat der rahdas wiederum, wie koennte es anders sein, das letzte wort...das iranische einkammer-parlament (islamischer konsultativrat; persisch majles-e shura-ye eslami) besteht aus 290 abgeordneten, die in allgemeinen, direkten und geheimen wahlen für eine 4-jährige amtszeit gewählt werden... wegen der auswahl des wächterrates wird das parlament (außer von 2000–2003) von den islamisch-konservativen kräften dominiert...

... im dezember 2006 fanden mit den kommunalwahlen und den wahlen zum expertenrat die ersten wahlen nach dem amtsantritt ahmadinedschads statt... ueberraschend wurde mit einem landesdurchschnitt von 65 % eine außergewöhnlich hohe wahlbeteiligung erreicht... bei den kommunalwahlen 2003 lag diese mit 36 % noch auf einem historischen tiefstand.... das ergebnis war im gesamten iran einheitlich: eine herbe niederlage für die radikalislamisten um ahmadinedschad... und das trotz der kandidatenselektion durch das ahmadinedschad-treue innenministerium und den wächterrat... so insha'allah vielleicht wird sich dan in zukunft aendern... rund die haelfte der leute mit denen ich hier immer wieder spreche glauben an eine langsame "soft revolution"... die andern sind da aber weniger zuversichtlich, dass sich in naher zukunft was aendern wird... mal sehen bin gespannt... und falls ich eines tages vor dem fernseher sitze, tageschau schaue, und bilder gezeigt werden auf denen tausende von frauen zu sehen sind, die sich irgendwo im iran (probably in teheran) versammelt haben um gleichzeitig ihren hijab auszuziehen, dann... ja dann moechte ich in den iran fahren... "but this is only a dream" erklaeren mir die leute hier... naja let's dream!!!